Europa in der Pandemie: Enttäuschung? Versagen?

EU-Flagge

Unsere aktuelle Covid-19 Pandemie hat in der fast gleichzeitig gestarteten Infodemie einen treuen Begleiter gefunden. Ich lese und höre täglich so viel Neues, wie selten zuvor. Es ist manch Kluges dabei und eben auch viel Blödsinn.

Vieles ist aber auch gerade besonders interessant und potentiell wichtig. Wer will schon auf dem falschen Fuß erwischt werden und plötzlich als einziger ohne Klopapier sechs Wochen durchhalten müssen?

Außerdem haben wir alle im Pandemie bedingten lock-down einfach mehr Zeit zum Lesen, Podcast hören und Talkshow gucken. Da bildet sich recht schnell ein ordentlicher Info-Aerosol. Hier sind ein paar Teilchen aus meinem Aerosol rund um Europa.

Wer von Europa aktuell enttäuscht ist, hat sich Illusionen gemacht.

In den frühen Tagen der Pandemie hörte man viel Europa-Schelte. Ursula von der Leyen ging sogar so weit, diese Nicht-Performance, dieses Ausbleiben von Maßnahmen, also eine Art Versagen auch einzugestehen. Kurze Zeit später heiterte sich das Bild zum Glück zwar ein wenig auf, aber die Skepsis ging weiter um.

Was insbesondere ausgeblieben war, war die solidarische Reaktion der Regierungen angesichts ihrer zwischen Schockstarre und Panik befindlichen Bevölkerungen. Fast alle machten erstmal fast alle Grenzen dicht. Der fast reflexhafte Gedanke dahinter: Das kommt alles aus dem Ausland, es ist ja eine Pandemie.

Außerdem: Grenzschließung war eine kraftvoll wirkende Maßnahme, man tat schon mal etwas, irgendwas. Drakonisch musste es auf jeden Fall aussehen. Medizin, die wirken soll, muss bitter schmecken. Frankreich hat das mit seinen Armee-geschützten Stränden bis zum Exzess und zum Teil bis ins Absurde getrieben. Neuerdings darf man in der Bretagne zwar wieder ins Wasser, aber noch nicht am Strand liegen.

Doch war und ist es wirklich realistisch, hier etwas spontan Substantielles zu erwarten? Mir erscheint die Idee von Europa wie ein großes Zelt. Ganz wichtig sind in dem Zelt, eigentlich in jedem Zelt, die Zeltstangen. Sie tragen das Zelt. Zeltstangen sind in meiner Metapher konkrete, verbindliche Regelungen, Verträge, auch Institutionen. Dort, wo sie stehen, ragt das Zelt in den Himmel. Aber eben auch nur da!

Zwischen den Stangen wirkt die Schwerkraft, zerren nationalen Beharrungskräfte nach unten, die Institutionen und Apparate, die nicht eingerichteten Kommunikationswege, die rein national ausgerichteten Entscheidungswege, Vorurteile, alte Feindbilder. Zwischen den Zeltstangen hängen die Zeltbahnen durch.

Manchmal kommt ein Politiker, gelegentlich kommen sogar mehrere und halten Reden. Dann steigt warme Luft auf, die Zeltbahnen wölben sich nach außen und für einen Moment sieht es so aus, als wäre das Europa-Zelt mehr als nur das, was die Stangen halten. Doch dann gehen die Politker wieder fort, die warme Luft kühlt sich ab und die Bahnen hängen wieder nach unten.

Deutet das auf ein Versagen hin? Eher nicht. Es ist schlicht eine normale Reaktion. Wer hier das große Scheitern anprangert, will in Wirklichkeit meist nur den Narrativ in den Köpfen zementieren: Europa = Enttäuschung wenn’s ernst wird. Die bitteren Tränen vergießen hier Krokodile.

So wie es für Zelte die Schwerkraft gibt, so gibt es auch Kräfte, die an alter Macht festhalten aus Sorge, nach einer Umverteilung schlechter da zu stehen.

Wie beruhigend, dass Deutschland und Frankreich nun dabei sind, weitere Zeltstangen aufzustellen und wieder ein Stückchen Macht und Kontrolle an Europa abzugeben. Noch stehen Macron und Merkel nur im Zelt und machen ordentlich Wind. Aber man darf zuversichtlich sein, dass der Pylon noch dieses Jahr aufgestellt wird.

Muss der Exportmeister seine Abnehmer in der Pandemie sponsorn?

Corona-Bonds wurden die alten Euro-Bonds in der Pandemie genannt. In Deutschland ist man mehrheitlich dagegen, insbesondere konservative Regierungskreise halten nichts davon. “No bail out” rufen sie, so stehe es in den Verträgen. Stimmt.

Doch es gibt auch Befürworter solcher Maßnahmen, auch in Deutschland. Sie nennen als eines der Hauptargumente: kein Land sei in der Euro-Zeit so gut gefahren wie Deutschland. Wir profitierten am meisten von einem stabilen Euro. Darum könne man auch als eingefleischter Egoist guten Gewissens solchen vergemeinschafteten Schulden zustimmen.

Ich habe den Eindruck, dass diese Argumentation einen Haken hat, genau genommen sogar drei:

  • Relativ ist nicht absolut (1): Ja, wir haben wohl am meisten vom Euro profitiert. Aber wie gut wären wir denn gefahren, wenn es den Euro nicht gegeben hätte? Zugegeben, das weiß keiner. Aber es könnte doch zumindest sein, dass wir auch ohne Euro, also mit der guten alten DM gar nicht so schlecht da stünden.
    Andere politische Ziele, die aus meiner Sicht notwendige europäische Konvergenz etwa, hätte das nicht befördert. Darum bin ich froh, dass es so kam, wie es kam. Aber wie ein bettelarmes Kind, das zu Weihnachten unerwartet und reich beschenkt wurde, und das nun trotzdem dem Weihnachtsmann hartherzig einen warmen Tee verweigert, sollten wir uns nicht sehen.
  • Relativ ist nicht absolut (2): Mein wirtschaftliches Bauch-Gefühl (mehr hab ich nicht) sagt mir indessen: Viele andere Länder allerdings stünden tatsächlich schlechter da ohne Euro, absolut wie auch im Vergleich zu Deutschland. Polen, Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland und Portugal müssten ein deutlich höheres Interesse am Fortbestand des Euro haben, als wir. Haben sie vermutlich auch. Wenn irgendwo Weihnachten war, dann vielleicht eher in diesen Ländern. Manche haben allerdings nicht so recht was aus dem Geschenk gemacht.
  • Nicht von gestern. Die beiden Argumente stinken allerdings stark nach hätte, hätte, Fahrradkette. Der Zug ist abgefahren, wir haben nun mal den Euro, Thema durch. Aber ist der Zug wirklich abgefahren? Wäre es denn jetzt anders, wenn es ganz hart auf ganz hart käme? Natürlich würde die deutsche Wirtschaft stark leiden, wenn der Euro zerbräche. Man kann das wirklich nicht wünschen. Aber möglicherweise würden die meisten anderen europäischen Volkswirtschaften noch viel steiler in den Keller abrauschen.

Für mich ist das keine Frage: EU wie Euro sind in deutschem Interesse. Das ist in erster Linie so, weil wir ein starkes Europa brauchen, um gegen China, Indien und die USA zu bestehen.

Aber nötigen lassen sollten wir uns von den anderen Europäern mit ihrem: “Ihr profitiert doch am meisten davon” -Argument nicht. Europa versagt nicht, wenn nicht jede Solidaritäts-Forderung erfüllt wird.

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